Sofort Arbeitslosmelden

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz Urteil vom 01.03.2007, L 1 AL 7/06

§ 122 SGB III

Kommentar:

Arbeitslose sind gut beraten sich noch am ersten Tag ihrer Arbeitslosigkeit persönlich arbeitssuchend zu melden. Die Benutzung von anderen Medien wie Telefon, Post oder Mail ersetzen das Erfordernis der persönlichen Meldung nicht, so zumindest das Gericht. Die Richter führten aus, dass die Agentur für Arbeit ihre Aufgabe der Arbeitsvermittlung und Arbeitsförderung nur nach einer persönlichen Meldung effektiv wahrnehmen könne. Im entschiedenen Fall hatte die Klägerin noch am ersten Tag ihrer Arbeitslosigkeit bei der Agentur nachgefragt, wann sie sich melden müsse. Ihr wurde erklärt, dass das Telefonat ausreiche und sie doch in der laufenden Woche mal vorbei kommen solle. Als sie zwei Tage später dann persönlich Vorsprach gewährte man ihr das Arbeitslosengeld erst ab diesen Tag. Nach dem sie in der ersten Instanz recht bekam, weil sie durch die Behörde falsch beraten wurde, hob das Landessozialgericht diese Entscheidung auf. Unabhängig von dem Fehler der Behörde hätte doch die Klägerin ihre Pflicht zum persönlichen Erscheinen gekannt.